Deutscher AnwaltSpiegel

Während die USA für Deutschland das wichtigste Zielland für Exporte sind, bleibt China dagegen der größte Warenlieferant und Handelspartner für Deutschland. Im Jahr 2018 wurden Waren im Wert von fast 200 Milliarden Euro zwischen Deutschland und China ausgetauscht. Trotz eines zuletzt schwächeren Wachstums der chinesischen Volkswirtschaft und trotz diverser Verwerfungen im Handel zwischen China und den USA bleibt China der wichtigste Handelspartner für Deutschland und für deutsche Unternehmen. Um diesen Handel zu erleichtern, hat der chinesische Nationale Volkskongress am 15.03.2019 nach mehreren öffentlichen Konsultationsrunden das Gesetz über ausländische Investitionen (Foreign Investment Law) der Volksrepublik China verabschiedet (das neue FIL).

Autoren: Amy Yin

Dieses neue Gesetz tritt am 01.01.2020 in Kraft und ist für alle Unternehmen, die in China Geschäfte betreiben oder betreiben wollen, von großer Bedeutung. Es bildet einen grundlegenden Rahmen für ausländische Investitionen in China, der den Marktzugang, die Absatzförderung, Schutzmaßnahmen und Verwaltungsmaßnahmen regelt und beinhaltet. Mit seinem Inkrafttreten werden die derzeit bestehenden Gesetze für ausländische Investitionen ersetzt, also das chinesisch-ausländische Joint-Venture-Unternehmensrecht, das chinesisch-ausländische Genossenschaftsrecht und das Recht für ausländisch investierte Unternehmen (die FIE-Gesetze).

Lesen Sie den gesamten Artikel auf www.deutscheranwaltspiegel.de.